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Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

Die Bundesagentur für Arbeit leistet Kurzarbeitergeld (Kug), wenn in Betrieben oder Betriebsabteilungen die regelmäßige betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit, infolge von wirtschaftlichen Ursachen oder einem unabwendbaren Ereignis, vorübergehend verkürzt wird. Ziel der Gewährung von Kurzarbeitergeld ist, den Unternehmen die eingearbeiteten Arbeitnehmer und den Beschäftigten die Arbeitsplätze zu erhalten. Während der Kurzarbeit ersetzt das Kurzarbeitergeld den kurz arbeitenden Mitarbeitern einen Teil des Verdienstausfalls.

Im Rahmen der Kurzarbeit hat die Agentur für Arbeit zu prüfen, ob die Lage auf dem Arbeitsmarkt es erfordert, die Bezieher von Kurzarbeitergeld in andere zumutbare befristete oder unbefristete Arbeitsverhältnisse zu vermitteln, da der Bezug von Kurzarbeitergeld gegenüber der Vermittlung in Arbeit nachrangig ist.

Anspruchsvoraussetzungen

Die Einführung von Kurzarbeit, und damit einhergehend die Gewährung von Kurzarbeitergeld, ist nach dem Sozialgesetzbuch III an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, die kumulativ erfüllt sein müssen. Demnach haben Arbeitnehmer nur Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall gegeben ist, die betrieblichen und persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind und der Arbeitsausfall der zuständigen Agentur für Arbeit rechtzeitig angezeigt wurde.

Unter einem erheblichen Arbeitsausfall versteht man einen Ausfall, der auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht, vorübergehender Natur ist, nicht zu vermeiden ist und wenn in dem jeweiligen Kalendermonat mindestens ein Drittel der beschäftigten Mitarbeiter von einem Entgeltausfall im Umfang von jeweils mehr als zehn Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen sind. Trifft nur die letztgenannte Bedingung nicht zu, können immer noch die Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld erhalten, deren Entgeltausfall jeweils mehr als zehn Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts beträgt.

Vermeidbar ist ein Arbeitsausfall immer dann, wenn er überwiegend branchenüblich, betriebsüblich oder saisonal bedingt ist oder ausschließlich auf betriebsorganisatorische Gründe beruht, durch Gewährung von Urlaub ganz oder teilweise hätte vermieden, oder z.B. durch die Nutzung vorhandener Arbeitszeitflexibilisierungsregelungen hätte verhindert werden können.

Die persönlichen Voraussetzungen sind dann erfüllt, wenn der Arbeitnehmer nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Beschäftigung fortsetzt, aus zwingenden Gründen aufnimmt oder im Anschluss an die Beendigung seines Berufsausbildungsverhältnisses aufnimmt. Weiterhin darf das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt oder durch Aufhebungsvertrag aufgelöst und der Arbeitnehmer nicht vom Kurzarbeitergeldbezug ausgeschlossen sein. Ausgeschlossen von dem Bezug von Kurzarbeitergeld sind Teilnehmer an einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme, Bezieher von Arbeitslosengeld oder Übergangsgeld bei beruflicher Weiterbildung insofern diese Leistung nicht für eine neben der Beschäftigung durchgeführte Teilzeitmaßnahme gezahlt wird. Auch sind Arbeitnehmer während des Bezuges von Krankengeld ausgenommen.

Höhe des Kurzarbeitergeldes

Das Kurzarbeitergeld beträgt für Arbeitnehmer mit Kind regelmäßig 67 Prozent und für alle übrigen Arbeitnehmer 60 Prozent der Nettoentgeltdifferenz. Für die Errechnung wird erst der Bruttosollverdienst im Anspruchszeitraum ermittelt (sog. Sollentgelt) und dann dem tatsächlichen Bruttoverdienst (sog. Istentgelt) gegenübergestellt. Mit diesen - zuvor ggf. noch bereinigten - Größen kann man dann in der "Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes" die jeweiligen pauschalierten Nettoentgelte ablesen, deren Differenz das Kug ist. Die Tabelle stellt die Agentur für Arbeit zur Verfügung.

Bezugsfrist von Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitarbeitergeld kann längstens für eine Zeitdauer von sechs Monate gezahlt werden. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung die Bezugsfrist unter bestimmten Voraussetzungen auf zwölf Monate verlängern. Liegen außergewöhnliche Verhältnisse auf dem gesamten Arbeitsmarkt vor, so ist auch eine Ausweitung auf 24 Monate möglich.

Kurzarbeitergeld kann erneut gewährt werden, wenn seit dem letzten Kalendermonat, für den Kurzarbeitergeld gewährt wurde, mindestens drei Monate vergangen sind. Die vorgenannte Bezugsfrist beginnt dann von neuem. Auch in diesem Fall müssen wieder alle Anspruchsvoraussetzungen kumulativ vorliegen, so ist auch der Antrag auf Kurzarbeit erneut zu stellen.

Steuer- und sozaiversicherungsrechtliche Aspekte

Die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung bleibt von der Kurzarbeit unberührt. Für das ausgefallene Arbeitsentgelt trägt der Arbeitgeber in vorgenannten Versicherungszweigen Beiträge allein. Berechnungsbasis ist hierfür ein fiktiver Unterschiedsbetrag, der sich aus Sollentgelt und Istentgelt ergibt.

Da das steuerfrei ausgezahlte Kurzarbeitergeld dem sog. Progressionsvorbehalt unterliegt, wird es hierdurch regelmäßig zu Steuernachzahlungen kommen.




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