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Abfindungen

Eine Abfindung ist eine Entschädigung die der Arbeitnehmer bei der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber erhält. Sie wird auch als Entlassungsentschädigung bezeichnet. Einer Abfindungszahlung vorangegangen ist in vielen Fällen eine betriebsbedingte Kündigung. Auch in einem Aufhebungsvertrag, wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Veranlassung des Arbeitgebers geschieht und das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet wird, findet sich häufig eine Abmachung über eine Abfindungszahlung.

Wird die Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes und des damit verbundenen sozialen Besitzstandes gezahlt, ist sie sozialversicherungsfrei. Seit dem 01. Januar 2006 ist die Zahlung jedoch immer in vollem Umfang steuerpflichtig. Kommt es durch die Abfindungszahlung zu einer Zusammenballung von Einkünften, so kann die Abfindung nach der sogenannten "Fünftelregelung" ermäßigt besteuert werden. Der Tatbestand der Zusammenballung ist erfüllt, wenn der Arbeitnehmer im maßgeblichen Kalenderjahr durch die Abfindungszahlung höhere Einkünfte erzielt als bei ungestörter Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses. Selbst wenn es sich hierbei nur um 1 Euro höhere Einkünfte handelt. Der Arbeitnehmer hat jedoch keinen Rechtsanspruch auf Anwendung der Fünftelregelung.

In Deutschland gibt es keinen grundsätzlichen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Ein Abfindungsanspruch entsteht allerdings z.B. in einem Kündigungsschutzprozess, wenn auf Antrag einer der beiden Prozessparteien ein Auflösungsurteil verkündet wird. Spricht der Arbeitgeber eine betriebsbedingte Kündigung mit Bezug auf § 1a Kündigungsschutzgesetz aus, so schafft er willentlich einen gesetzlichen Abfindungsanspruch für den Arbeitnehmer. In diesem Fall muss in der Kündigung darauf hingeweisen werden, dass der Arbeitnehmer eine Abfindung bekommt wenn er die dreiwöchige Klagefrist verstreichen lässt und keine Kündigungsschutzklage erhebt. Ferner kann auch auf Grundlage eines Sozialplans, der zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ausgehandelt wurde, ein Abfindungsanspruch für die von einer Betriebsänderung betroffenen Arbeitnehmer entstehen. Ein weiteres Beispiel ist ein eventueller tarifvertraglicher Abfindungsanspruch für Arbeitnehmer in Altersteilzeit, um damit bei vorzeitigem Renteneintritt Rentenabschläge auszugleichen.

Bei der Berechnung der Höhe der Abfindung wird nicht selten ein halbes MonatsGehalt pro Beschäftigungsjahr zugrunde gelegt. Bei Abfindungen durch Auflösungsurteil im Kündigungsschutzprozess kann ein Betrag von bis zu 12 Monatsverdiensten festgesetzt werden. Je nach Alter und Betriebszugehörigkeit kann die Auszahlung auch höher ausfallen.




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