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Mindestlohn

Mindestlohn

Am 1. Januar 2015 trat der gesetzliche Mindestlohn in Kraft. Von da an müssen Arbeitnehmer über 18 Jahren ein Mindesteinkommen pro Stunde erhalten. Der Mindestlohn gilt verbindlich für Arbeitsverhältnisse im gewerblichen Bereich sowie auch im Privathaushalt und beträgt ab dem 1. Januar 2017 8,84 Euro brutto. Auch bestimmte Praktikumsverhältnisse und Volontariate werden vom Mindestlohn erfasst. Lediglich für bestimmte Personenkreise wie bspw. für Zeitungszusteller gibt es Übergangsregelungen. Ebenso in Branchen, wo bspw. ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt wurde und einen niedrigeren Lohn pro Stunde vorsieht. Für geringfügig Beschäftigte, sog. 450-Euro-Jobs, oder kurzfristig Beschäftigte wurde hingegen keine Ausnahmeregelung geschaffen.

Um Langzeitarbeitslosen einen besseren Wiedereinstieg in das Berufsleben zu ermöglichen gilt der Mindestlohn nach dem Mindestlohngesetz für die ersten sechs Monate der Beschäftigung nicht. Da nachstehende Personen nicht als Arbeitnehmer gelten, sind diese ebenfalls von den Bestimmungen des Mindestlohngesetzes ausgenommen:

  • Auszubildende im Sinne des Berufsbildungsgesetzes
  • ehrenamtlich tätige Personen
  • Heimarbeiter nach dem Heimarbeitsgesetz
  • Personen, die einen freiwilligen Dienst ableisten
  • Teilnehmer an einer Maßnahme der Arbeitsförderung
  • Selbstständige
  • Jugendliche unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Ausbildung

Für Praktikanten gilt, dass diese vom Mindestlohn erfasst sind insofern sie zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Erfahrungen für eine begrenzte Dauer einer bestimmten betrieblichen Tätigkeit zur Vorbereitung auf eine berufliche Tätigkeit unterzeiht, ohne dass es sich dabei um eine Berufsausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz oder um eine vergleichbare Ausbildung handelt. Nicht erfasst werden Praktikanten, die

  • ein Pflichtpraktikum im Rahmen einer Schul-, Ausbildungs-, oder Studienordnung leisten,
  • ein Orientierungspraktikum für die Ausbildung oder die Aufnahme eines Studiums leisten insofern dieses die Zeitdauer von drei Monaten nicht überschreitet,
  • ein bis zu dreimonatiges Praktikum während einer Berufs- oder Hochschulausbildung absolvieren insofern dies nicht wiederholt im selben Betrieb durchgeführt wird,
  • an einer Einstiegsqualifizierung nach dem SGB III teilnehmen.

Volontäre, bei denen der Lernzweck im Vordergrund steht und bei denen eine systematische Ausbildung erfolgt, bei der berufliche Fertigkeiten, Kenntnisse, Fähigkeiten oder berufliche Erfahrungen gesammelt werden.

Bei Praktikanten und Volontären ist bei der Bewertung der Anwendung des Mindestlohngesetzes auf die praktische Durchführung abzustellen. Die vertragliche Gestaltung hingegen ist nicht ausschlaggebend.





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