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Streik

Mit einem Streik, auch Arbeitskampf genannt, trägt die Arbeitnehmerseite eine Auseinandersetzung über tarifpolitische Fragestellungen aus und übt Druck auf die Arbeitgeberseite aus. Ein Streik bedeutet eine geplante und gemeinsame Arbeitsniederlegung. Ziel ist es dabei einen bestimmten Zweck, beispielsweise eine Lohnerhöhung, durch zu setzen. Nach der Erreichung des Zieles wird die Arbeit meist schnell wieder aufgenommen. Wenn ein Streik nicht rechtmäßig durchgeführt wird, z.B. weil zwischen den Tarifvertragsparteien (noch) die sog. Friedenspflicht gilt, müssen die streikenden Arbeitnehmer mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Kündigung rechnen. Selbst bei einem rechtmäßig durchgeführten Arbeitskampf kann der Arbeitgeber die streikenden Arbeitnehmer aussperren und die Zahlung der Vergütung verweigern. Ein rechtmäßiger Streik ist jedoch kein Grund zur Kündigung.

Das Grundgesetz erklärt den Streik verfassungsrechtlich als Arbeitskampfmittel. Jedoch wird ein Streik erst unter folgenden Voraussetzungen als rechtmäßig erklärt:

  • Der Streik muss von einer Gewerkschaft geführt werden. Diese soll ihn ausrufen oder weiterführen.
  • Er richtet sich gegen einen Tarifpartner.
  • Ziel ist die Regelung von Arbeitsbedingungen, z.B. die tarifliche Regelung vom Urlaub.
  • Keine Demonstrationsstreiks dürfen während der Arbeitszeit durchgeführt werden.
  • Er soll nicht gegen die Grundregeln des kollektiven Arbeitsrechts verstoßen.
  • Das Gebot der Verhältnismäßigkeit muss eingehalten werden.
  • Eine faire Kampfführung sollte immer im Vordergrund stehen.
  • Die Gewerkschaft soll alle Möglichkeiten der friedlichen Einigung nutzen, ein Streik ist nach dem Ultima-Ratio-Prinzip somit das letzte Mittel.

Ausgenommen vom Streikrecht sind Beamte. Sie stehen in einer besonderen Treuepflicht gegenüber ihrem Dienstherrn und dürfen deshalb keine Streiks führen.

Neben dieser Art der Streiks sind auch Warnstreiks, Sympathiestreiks oder Flashmob-Aktionen möglich. Häufig trifft die Auswirkungen auch Personen, die nichts mit dem Tarifkonflikt zu tun haben, so z. B. wenn die Beschäftigten der Bahn, insbesondere die Lokführer streiken, oder die Fluglotsen oder Piloten sich an Arbeitskampfmaßnahmen beteiligen und die Arbeit zeitweise niederlegen.




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