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Sonderurlaub

Unter dem Begriff Sonderurlaub versteht man im Arbeitsrecht einen Urlaubsanspruch, der sich vom Erholungsurlaub abgrenzt. Der Arbeitnehmer wird hier von der Arbeit beurlaubt. Man spricht dabei auch von einer Arbeitsbefreiung bzw. Freistellung von der Arbeitsleistung. Diese kann teilweise mit aber auch ohne Lohnfortzahlung geschehen.

Der Sonderurlaub wird oft bereits in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen geregelt. Bei außertariflichen Angestellten findet sich meist eine Passage zum Sonderurlaub im Arbeitsvertrag. Im Grunde können Arbeitnehmer Sonderurlaub beanspruchen, wenn ihre Abwesenheit aus wichtigem Grund erfolgt bzw. schuldlos begründet werden kann. Der gesetzliche Anspruch auf Sonderurlaub leitet sich aus § 616 BGB ab, nachdem der Arbeitgeber verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer unter Fortzahlung der Vergütung freizustellen, wenn der Arbeitnehmer für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird. Welche Umstände einen solchen Grund darstellen können, ist gesetzlich nicht definiert.

Besondere Gründe sind in der Praxis beispielsweise Familienereignisse (Beerdigung / Todesfall eines nahen Angehörigen, eigene Hochzeit, Niederkunft der Ehefrau) oder staatsbürgerliche Pflichten (Gerichtstermin o.ä.). Auch für einen Umzug wird regelmäßig Sonderurlaub gewährt. In § 629 BGB findet sich eine besondere Regelung zur Stellensuche und Meldung bei der Agentur für Arbeit. Demnach hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nach einer Kündigung auf Verlangen angemessene Zeit zum Aufsuchen eines anderen Dienstverhältnisses zu gewähren.

Der Arbeitnehmer muss den Sonderurlaub ähnlich wie Erholungsurlaub vorher beantragen. Durch die Inanspruchnahme ändert sich nichts an der Zahl der restlichen Erholungsurlaubstage.




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