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Insolvenz

Eine Insolvenz, auch Zahlungsunfähigkeit, Pleite oder Konkurs genannt, tritt ein, wenn der Schuldner seine Gläubiger nicht mehr bezahlen kann. Dabei unterscheidet man zwischen Unternehmensinsolvenz und Privatinsolvenz.

Eine Unternehmensinsolvenz kann bspw. mangelnde Liquidität (Geld ist nicht verfügbar), schlechtes oder fehlendes Controlling oder auch ein Produkt, das sich nicht oder nicht mehr auf dem Markt verkaufen lässt, als Ursache haben. Sollte es zu einer Unternehmensinsolvenz kommen, zahlt die Agentur für Arbeit unter bestimmten Voraussetzungen für die letzten drei Monate vor dem Insolvenzereignis an die Arbeitnehmer Insolvenzgeld zur Kompensation der nicht oder nur teilweise gezahlten Löhne und Gehälter. Die Höhe entspricht hierbei dem ausstehenden Entgeltanspruch. Als Insolvenzereignis wird gemäß § 183 Absatz 1 SGB III der Zeitpunkt angesehen, zu dem das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Arbeitgebers eröffnet wurde, ein Insolvenzantrag mangels Masse abgewiesen wurde oder zu dem der Arbeitgeber die Betriebstätigkeit vollständig eingestellt hat und ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahren zu diesem Zeitpunkt noch nicht gestellt wurde.

Anspruch auf Insolvenzgeld im Rahmen einer Insolvenz haben Arbeitnehmer, zu denen auch - unabhängig von der Sozialversicherungspflicht - Heimarbeiter, beschäftigte Studenten und Schüler, Auszubildende sowie geringfügig Beschäftigte gehören. Einem geschäftsführenden Gesellschafter kann die Arbeitnehmereigenschaft im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens zugesprochen werden.

Solange das Insolvenzereignis noch nicht festgestellt wurde, dürfen die Ansprüche des Arbeitnehmers weder verjährt noch verfallen sein um etwaige spätere Ansprüche auf Insolvenzgeld nicht zu verwirken. D.h. der Arbeitnehmer ist erst einmal selbst in der Pflicht tarifliche oder einzelvertragliche Ausschlussfristen sowie Verjährungsfristen zu wahren und Entgeltansprüche gegenüber dem Arbeitgeber zivilrechtlich im Mahn- oder Klageverfahren vor dem Arbeitsgericht geltend zu machen.

Das Insolvenzgeld wird an dem ausgefallenen Nettoarbeitsentgelt bemessen. Bemessungsgrundlage ist allerdings ein (um die gesetzlichen Abzüge vermindertes und) auf die Beitragsbemessungsgrenze begrenztes Bruttoarbeitsentgelt. Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch Einmalzahlungen wie z.B. Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld berücksichtigt.

Auch für die ausstehenden Sozialversicherungsbeiträge tritt die Agentur für Arbeit auf Antrag ein.




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