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Hartz IV / Hartz 4

Das Gesetz zur Hartz 4 Reform befindet sich im zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II). Hier werden die ehemalige Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe als Arbeitslosengeld II (ALG II) zusammengefasst. Jenes steht für die "Grundsicherung für Arbeitsuchende" und soll unter dem Namen Hartz 4, weil es eine weitere Reform von Peter Hartz ist, Arbeitslosigkeit vermeiden und (Langzeit-)Arbeitslose möglichst schnell in das Arbeitsleben eingliedern. Mit Hartz 4 kamen Änderungen wie die Umbenennung des Arbeitsamts in "Agentur für Arbeit", Jobcenter, Ich-AG oder geringfügige Beschäftigungen und die Minijobs.

Die Höhe der Leistungen richtet sich danach, ob es sich um eine alleinstehende oder um eine Person in einer Partnerschaft handelt, ob diese Person volljährig oder ein Kind ist, ob die Person gesund oder behindert ist, oder möglicherweise weitere Härtefälle eintreten oder ein Mehrbedarf durch beispielweise chronische Krankheiten entsteht, und wie viele Angehörige mit in der Gemeinschaft leben.

Das heutige Arbeitslosengeld I, früher Arbeitslosengeld, kann maximal für ein Jahr gezahlt werden und gilt als Sozialversicherungsleistung. Demnach werden monatliche Leistungen in Höhe der bisher eingezahlten Beiträge geleistet. An Personen über 58 kann es unter gegebenen Umständen bis zu zwei Jahre gezahlt werden.

Nach dieser Frist, oder falls der Antragssteller noch nie erwerbstätig war, tritt Hartz 4 ein. Demnach erhalten auch Kinder und Jugendliche einen bestimmten Prozentsatz des Satzes eines alleinstehenden Erwachsenen.

Alleinstehende Erwachsene erhalten bis zu 382 € ALG II, ihre Partner können mit bis zu 90% (345 €) erhalten. Kleinkindern (bis 5 Jahre) der Bedarfsgemeinschaft steht ein Satz von 60%, das sind 224 €, zu, Kindern von 6-13 Jahre 70%, also 255 €, und 15-17-Jährigen 289 €. Volljährige Kinder (18-24 Jahre) können mit 80% der Leistung an einen Erwachsenen rund 306 € bekommen können.

Zu den Leistungen für den Lebensunterhalt kommen zusätzliche Zahlungen für Unterkunft und Heizung, sowie Wohnkostenzuschüsse für Auszubildende oder Erstausstattungen, sowie Ausstattung bei Schwangerschaft. Besondere Lebenssituationen wie Schwangerschaft, Behinderung oder Alleinerziehung werden als zusätzlicher Bedarf, sog. "Mehrbedarf", angesehen und durch Zuschläge berücksichtigt. So ist es möglich, mehrere dieser Leistungen gleichzeitig zu erhalten.




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