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Befreiung von der Versicherungspflicht

Unter bestimmten Voraussetzungen unterliegen Privatersicherte wieder der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung, so z.B. beim Unterschreiten der sog. Jahresarbeitsentgeltgrenze. § 8 des fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) eröffnet allerdings die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen. D.h. selbst wenn die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der PKV nicht mehr erfüllt sich, kann auf Antrag eine Befreiung von der Versicherungspflicht erfolgen.

Wird ein privat versicherter Arbeitnehmer arbeitslos, ist eine Befreiung von der Versicherungspflicht immer dann möglich, wenn in den vergangenen fünf Jahren vor Beginn der Arbeitslosigkeit keine Mitgliedschaft in der GKV bestand. Befreiungsmöglichkeiten gibt es zudem u.a. für Bezieher von Unterhaltsgeld, Teilzeitjobs während einer Elternzeit wie auch für Studenten.

Ist der Befreiungsantrag gestellt, kann er nicht widerrufen werden. Für privat Versicherte heißt dies, dass sie sich mit diesem Antrag auf die private Krankenversicherung festlegen und meistens nicht mehr in die gesetzliche Krankenversicherung zurück können.

Für die Antragsstellung gilt eine Frist von drei Monaten ab Eintritt der Versicherungspflicht. Die Befreiung wirkt rückwirkend ab dem Einsetzen der Versicherungspflicht, llerdings nur wenn keine Leistungen der gesetzlichen Krankenkasse in Anspruch genommen wurden. Ansonsten greift die Befreiung erst mit dem Monat, der der Antragsstellung folgt.

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